Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website www.market.preprod.kheoos.com, gültig ab dem 1. September 2019
kheoos ist an dem Vertragsverhältnis zwischen dem/r Käufer-Benutzer/n und den Verkäufer-Benutzer/n nicht beteiligt, es sei denn, kheoos selbst tritt als Verkäufer auf.
Jeder Verkäufer ist allein und uneingeschränkt verantwortlich für die Produkte, die er auf kheoosMarket präsentiert und den Nutzern zur Verfügung stellt, sowohl hinsichtlich ihrer Verfügbarkeit, der Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen als auch der auf kheoosMarket präsentierten Eigenschaften.
kheoos kontrolliert oder garantiert weder die Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmäßigkeit der von den Verkäufern angebotenen Produkte, noch die Richtigkeit oder Genauigkeit der Angebotsinhalte, die Fähigkeit der Verkäufer zum Verkauf noch die Zahlungsfähigkeit der Käufer. kheoos übernimmt hierfür keinerlei Haftung.
Es obliegt dem Käufer-Benutzer, etwaige kommerzielle Garantien sowie Garantiebedingungen der Verkäufer zu prüfen, unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistung für verborgene Mängel gemäß den Artikeln 1641 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Im Falle von Schwierigkeiten muss der Käufer-Benutzer direkt mit dem/den betreffenden Verkäufer/n Kontakt aufnehmen.
1 - ANNAHME UND VERBINDLICHKEIT DER ANB
Der Nutzer erklärt, die vorliegenden ANB gelesen zu haben und diese akzeptiert zu haben, indem er das dafür vorgesehene Kästchen bei der Erstellung seines Kontos ankreuzt. Er erkennt an, dass die Registrierung, die Kontoerstellung und die Nutzung eines der Dienste die vollständige und uneingeschränkte Annahme und die Einhaltung der vorliegenden ANB bedeuten.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform fair im Sinne ihrer beruflichen Bestimmung, im Einklang mit gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben, Branchenstandards und diesen ANB zu nutzen.
Die ANB können jederzeit über den Direktlink auf der Startseite der Plattform eingesehen, heruntergeladen und/oder ausgedruckt werden. Sie haben ggf. Vorrang vor jeder anderen Version oder jedem widersprüchlichen Dokument.
Die ANB können später geändert werden; die für den Nutzer geltende Version ist diejenige, die zum Zeitpunkt der Bestellung von Dienstleistungen auf der Plattform oder, im Fall von kheoos, bei Nutzung des Dienstes durch Angebot oder Kauf von Produkten gültig ist.
Das Unterlassen der Geltendmachung einer Bestimmung dieser ANB durch kheoos zu einem bestimmten Zeitpunkt bedeutet nicht den Verzicht von kheoos, diese zu einem späteren Zeitpunkt geltend zu machen.
2 - ZUGANGSBEDINGUNGEN ZU DEN DIENSTLEISTUNGEN
2.1 ERSTELLUNG EINES NUTZERKONTOS
Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, muss der Nutzer ein Benutzerkonto erstellen und alle im Anmeldeformular geforderten Angaben machen, einschließlich vollständiger Bankverbindung, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Telefonnummer, Name des gesetzlichen Vertreters sowie des bevorzugten Ansprechpartners, an den sich kheoos vorrangig wendet.
Der Nutzer erhält eine Bestätigungs-E-Mail zur Validierung der Registrierung sowie die Zugangsdaten und ein bei Erstzugang änderbares Passwort.
Jeder Nutzer verfügt über ein persönliches Konto mit personalisiertem Zugang.
Der Zugriff auf das Konto erfolgt durch die Eingabe eines Benutzernamens und des zugehörigen Passworts.
Diese Identifikationsdaten (Benutzername und Passwort) können online vom Nutzer geändert werden. Sie sind persönlich, vertraulich und nicht übertragbar. Es wird empfohlen, das Passwort regelmäßig zu ändern.
Der Nutzer ist in vollem Umfang allein verantwortlich für die Aufbewahrung, Vertraulichkeit und Nutzung seiner Zugangsdaten. Der Nutzer trägt die Folgen jeder Nutzung der Dienste über seine Zugangsdaten.
Ebenso ist der Nutzer allein verantwortlich für jegliche direkte oder indirekte Schäden aufgrund von ungenauen, unvollständigen und/oder irreführenden Informationen oder Inhalten, die er auf der Plattform bereitstellt.
Die Kommunikation zwischen kheoos und dem Nutzer erfolgt überwiegend auf elektronischem Weg (E-Mail, SMS, Benutzerkonto auf der Plattform).
Daher muss der Nutzer sein Konto und die erhaltenen Benachrichtigungen regelmäßig kontrollieren und gegebenenfalls darauf reagieren.
kheoos behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jede Registrierung auf der Plattform abzulehnen, nachdem die vom Nutzer übermittelten Informationen geprüft wurden, insbesondere falls die Lieferadresse unvollständig ist und/oder die Zahlungsmethode nicht zu den von der Plattform akzeptierten zählt.
2.2 ZUGANG ZU DEN DIENSTEN & VERFÜGBARKEIT
Die Dienste sind zu den in diesen Bedingungen definierten Voraussetzungen für alle Nutzer mit Internetzugang verfügbar. Alle Kosten im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Diensten, sei es für Geräte, Software oder Internetverbindung, trägt ausschließlich der Nutzer. Er ist allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Funktion seiner IT-Ausstattung.
Für den Händler-Nutzer gilt, dass er auf eigene Kosten die ihm bei der Anmeldung mitgeteilten technischen Voraussetzungen erfüllen muss.
kheoos verpflichtet sich, alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um den Zugang zu den Diensten rund um die Uhr, an 7 Tagen die Woche sicherzustellen, mit Ausnahme von Unterbrechungen – geplant oder ungeplant –, etwa zur Wartung, bei höherer Gewalt oder nicht von kheoos zu vertretenden Ereignissen.
In solchen Fällen kann der Nutzer keine Entschädigung fordern oder die Haftung von kheoos aus welchem Grund auch immer geltend machen.
Im Falle einer Unterbrechung des Zugangs zu den Diensten für Wartungsarbeiten informiert kheoos den Nutzer mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail an die von diesem angegebene Adresse, damit der Nutzer entsprechende Vorkehrungen treffen kann, um Störungen seines Geschäftsbetriebs zu vermeiden.
kheoos verpflichtet sich, alle erforderlichen Mittel zum Betrieb der Dienste bereitzustellen.
Unter diesen Bedingungen kann kheoos für keinerlei Schäden jeglicher Art haftbar gemacht werden, die aus einer Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren.
Das für den Zugang zu den Diensten vom Nutzer verwendete Internetnetz wird vom Nutzer selbst gewählt, der hierfür allein verantwortlich ist. kheoos haftet daher nicht für etwaige Nichtverfügbarkeiten oder Verlangsamungen bei der Nutzung der Dienste. kheoos kann die kontinuierliche Fernnutzung der Dienste nicht garantieren, was der Nutzer anerkennt und akzeptiert.
2.3 NUTZUNGSRECHTE AN DEN DIENSTEN
Dieses Nutzungsrecht ist persönlich, nicht exklusiv und weder ganz noch teilweise übertragbar.
Keine der Bestimmungen gilt als Übertragung oder Abtretung von Rechten an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit den Diensten an den Nutzer. Diese Rechte verbleiben vollständig, uneingeschränkt und ausschließlich im Eigentum von kheoos (und/oder ggf. deren Lizenzgebern).
Allgemein und ohne Anspruch auf Vollständigkeit verpflichtet sich der Nutzer insbesondere:
- Keine Vervielfältigung, Kopie, Übertragung, Weitergabe, Zusammenfassung, Integration, Veränderung, Modifikation, Verlagerung, Entfernung, Ersetzung oder erneute Verbreitung, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von kheoos, gleich welcher Art und auf welchem Medium, dauerhaft oder vorübergehend, ganz oder teilweise, von Dienstleistungen, Inhalten, Bestandteilen und/oder redaktionellen Informationen innerhalb der Dienste (wie Texte, Artikel oder Überschriften) und/oder Inhalten (wie Illustrationen oder Fotos) sowie Namen, Logos, Marken und/oder anderen Informationen oder Unterscheidungszeichen im Zusammenhang mit den Rechten von kheoos an den Diensten vorzunehmen;
- Keine (Weiter-)Veräußerung, Vermietung, Unterlizenzierung oder Verteilung der Dienste ganz oder teilweise in irgendeiner Weise zu veranlassen;
- Keine wesentlichen oder unwesentlichen Teile der Inhalte der Dienste zu extrahieren oder wiederzuverwenden, einschließlich für private Zwecke;
- kheoos umgehend zu unterrichten, sobald eine rechtswidrige oder nicht konforme Nutzung der Dienste ganz oder teilweise bekannt wird.
2.4 AUSSETZUNG ODER LÖSCHUNG DES NUTZERKONTOS
Die Dienste werden bei kheoosMarket auf unbestimmte Zeit abonniert; für die Dienste kheoosPrice, kheoosCast oder kheoosPool für jeweils ein Jahr mit automatischer Verlängerung.
2.4.1 Auf Initiative von kheoos
Wenn kheoos davon erfährt oder der Ansicht ist, dass vom Nutzer veröffentlichte Inhalte auf der Plattform oder deren Nutzung der Dienste nicht den ANB oder gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, behält sich kheoos das Recht vor,
- den betreffenden Inhalt ganz oder teilweise zu löschen;
- die Bereitstellung und den Zugang zu den Diensten für den Nutzer auszusetzen oder zu beenden;
- das Nutzerkonto des Nutzers vorübergehend oder endgültig zu sperren.
Nach Versendung einer per E-Mail oder Post übermittelten Abmahnung, die innerhalb von acht (8) Tagen nach Erhalt erfolglos bleibt und den Nutzer über die beabsichtigte Umsetzung dieser Klausel und die geplanten Maßnahmen informiert.
2.4.2 Auf Initiative des Nutzers
Wenn der Nutzer sein Konto löschen und die Dienste nicht mehr nutzen möchte, kann er die Löschung seines Kontos schriftlich per Brief oder E-Mail an kheoos beantragen.
2.4.3 Wirkung der Löschung des Kontos
Die Löschung des Kontos führt zur Löschung sämtlicher Nutzer-bezogener Inhalte auf der Plattform.
Ungeachtet dieser Löschung bleiben die Bestimmungen der ANB weiterhin für den Zeitraum vor der Löschung gültig.
3 - AUSWAHL UND BESTELLUNG DER DIENSTLEISTUNGEN
3.1 AUSWAHL DER DIENSTLEISTUNGEN
Der Nutzer kann sich für einen oder mehrere Dienste entscheiden, die seinen Bedürfnissen entsprechen.
Der Bestellvorgang umfasst mindestens folgende Schritte:
Der Nutzer wählt aus der Liste der angebotenen Dienste einen oder mehrere Dienste aus;
Eine Zusammenfassung aller vom Nutzer ausgewählten Dienste oder Produkte und deren Eigenschaften ermöglicht dem Nutzer die Überprüfung der Details seiner Online-Bestellung;
Der Nutzer führt anschließend die Zahlung des Preises aus. Der Vertrag entsteht sodann wirksam:
• entweder zwischen dem Nutzer und kheoos hinsichtlich der Dienste kheoosMatch, kheeosPrice, kheoosPool und kheoosCast;
• oder zwischen dem Nutzer und dem Verkäufer hinsichtlich des Dienstes kheoosMarket.
3.2 PREISE DER DIENSTLEISTUNGEN
Die Preise werden in Euro (€) netto und brutto ausgewiesen.
3.3 KHEOOSPOOL-, KHEOOSPRICE-, KHEOOSCAST-DIENSTE (ABONNEMENT)
Die Teilnahme an dem vom Nutzer gewählten Dienst stellt eine Geschäftsbeziehung dar und erfolgt für die Dauer eines Jahres.
Sofern nicht spätestens drei Monate vor Ablauf des Vertrags gekündigt, verlängert sich der Vertrag ohne erneute Willenserklärung der Parteien um ein weiteres Jahr zu denselben Bedingungen.
Bei einer Preisänderung des Dienstes durch kheoos für die neue Vertragsperiode kann der Nutzer nach eigenem Ermessen der Vertragsverlängerung innerhalb von 15 Tagen nach Mitteilung des neuen Preises widersprechen, wenn diese Mitteilung weniger als drei Monate vor Ablauf des Vertrags erfolgt.
Darüber hinaus kann der Vertrag von jeder Partei im Falle eines schwerwiegenden Fehlverhaltens der anderen Partei gekündigt werden.
3.3.1 Dienst kheoosmarket
Der Zugang zu den Produktangeboten ist für Käufer-Nutzer von kheoosMarket kostenlos.
Verkäufer-Nutzer schließen hingegen ein monatliches Abonnement ab, das ihnen Zugang zu ihrem eigenen Shop gewährt.
Die Preise können geändert werden und sind für den Nutzer der Website ab ihrer Online-Bereitstellung verbindlich. Es gilt der am Tag der Bestellung gültige Preis.
3.4 ABRECHNUNG
Der Zugang zu den Diensten wird monatlich abgerechnet; die Rechnung wird dem Nutzer per E-Mail zugesandt.
4 - ZAHLUNG
Jede über die Plattform getätigte Bestellung – sei es ein Abonnement für kheoosMatch, kheoosPool, kheoosCast oder eine Produktbestellung über kheoosMarket – wird vom Nutzer über folgende Zahlungsmittel beglichen:
- SEPA-Lastschrift
- Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express).
- Überweisung
Andere Zahlungsmethoden werden nicht akzeptiert.
Der Nutzer garantiert, dass das verwendete Zahlungsmittel gültig ist und nicht aus einer betrügerischen Transaktion stammt.
Als Kontoinhaber ist der Nutzer allein verantwortlich für die aufgegebenen Bestellungen und deren Zahlung.
kheoos ist kein Zahlungsdienstleister; alle auf der Plattform ausgeführten Transaktionen werden von Mangopay abgewickelt. Diese Zahlungsabwicklung gewährleistet Datensicherheit mittels SSL-Verschlüsselung und hält die PCI DSS-Sicherheitsstandards ein.
kheoos übernimmt keine Haftung für die Funktionsweise des Online-Zahlungsdienstes.
5 - BESCHREIBUNG DER DIENSTLEISTUNGEN
Nur der vom Nutzer abonnierte Dienst ist Gegenstand eines Vertrags zwischen diesem und kheoos. Für alle anderen vom Nutzer gewünschten Dienste oder Anpassungen ist eine ausdrückliche Vereinbarung zwischen ihm und kheoos erforderlich.
5.1 DIENST KHEOOSMARKET
5.1.1 Allgemeine Beschreibung des Dienstes
Die Verfahren für die Angebotserstellung und Online-Bestellung von Produkten sind auf Nutzer, natürliche oder juristische Personen beschränkt, die als Fachleute handeln und rechtsfähig sind, Verträge abzuschließen.
Jede Bestellung zwischen einem Käufer und einem Verkäufer von Waren, die auf der Website market.preprod.kheoos.com angeboten werden, setzt die vorherige Kenntnisnahme und Annahme voraus:
- der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen
- der Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Verkäufers,
- der für die Online-Zahlung über den Zahlungsdienstleister geltenden vertraglichen Bedingungen.
5.1.2 Begriffsbestimmungen
„Käufer-Nutzer“ (nachfolgend „Käufer“ genannt): Natürliche oder juristische Person, die beruflich tätig ist und auf dem Marktplatz einkauft.
„Verkäufer-Nutzer“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt): Natürliche oder juristische Person, die beruflich tätig ist und Waren auf dem Marktplatz anbietet.
Website: Software-Plattform des Marktplatzes, gehostet bei OVH
Shop: Verkaufsbereich auf dem Marktplatz, der vom Verkäufer verwaltet und administriert wird
5.1.3 Einstellung von Angeboten durch den Verkäufer-Nutzer
Der Verkäufer verpflichtet sich während seiner Mitgliedschaft auf der Plattform jederzeit zur Aktualisierung dieser Angaben.
Der Verkäufer garantiert die Richtigkeit und Vollständigkeit der an kheoosMarket übermittelten Informationen und ist allein verantwortlich für etwaige Fehler, Auslassungen oder Versäumnisse bei deren Aktualisierung.
Die auf kheoosMarket angebotenen Angebote sind den einzelnen Verkäufern zuzuordnen, die für ihre Angebote und die angebotenen Produkte ausschließlich selbst verantwortlich sind.
Der Verkäufer erklärt und garantiert, dass der Inhalt seiner Angebote und die von ihm verkauften Produkte den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, dass er Inhaber der entsprechenden Rechte an geistigem Eigentum ist, keine Rechte Dritter verletzt und keinen Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen wegen Verletzung solcher Rechte ist.
Der Verkäufer erklärt, dass er Produkte in das/die Land/Länder liefern kann, in das/die er seinen Katalog einstellt.
Nach Übermittlung sämtlicher von der Plattform geforderter Informationen und Nachweis der technischen Voraussetzungen erhält der Verkäufer eine Kennung und ein Passwort für den Zugang zu seinem persönlichen Administrationsbereich.
Im Backoffice von kheoosMarket hat er die Möglichkeit, Produktdateien mit den folgenden Informationen einzustellen oder zu erstellen:
- Interne Referenz
- Produktbeschreibung
- Herstellerreferenz und Name des Herstellers
- ggf. Einkaufspreis
- Lagermenge
- ggf. Produktfoto
- Produktdatenblatt
- ggf. Zertifizierung
- ggf. Gefahrstoffeigenschaften des Produkts
Sein dediziertes Backoffice ermöglicht außerdem:
- Bestellverfolgung für seine Produkte
- Bestellhistorie
- Änderung der Kontodaten und des Profils
- Teilesuche
- Katalogverwaltung
- Einsicht in die ggf. von kheoos geschuldeten Beträge gemäß Inkassovollmacht laut Artikel
Der Datentransfer kann auf verschiedene Art erfolgen:
- API
- CSV-Import
- Text- oder Excel-Dateien
- Manuelle Erstellung des Produktblatts & die Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet
kheoos behält sich das Recht vor, eine Liste von nicht zum Verkauf auf kheoosMarket zugelassenen Produkten zu veröffentlichen.
Der Verkäufer stellt kheoos von allen finanziellen Folgen etwaiger Klagen, Ansprüche oder Einwände Dritter frei, die Rechte geistigen Eigentums an einem Angebot auf kheoosMarket oder unlauteren Wettbewerb bzw. Nachahmung geltend machen.
Wenn ein Käufer online über kheoosMarket bestellt, schließt er direkt mit dem/den gewählten Verkäufer/n einen Vertrag zu deren auf der Plattform zugänglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab.
Das vom Käufer bestellte Produkt wird vom Verkäufer geliefert und berechnet; dies gilt auch für etwaige Versandkosten.
Wenn kheoos selbst als Verkäufer auftritt, schließt der Käufer direkt mit kheoos zu dessen Allgemeinen Verkaufsbedingungen ab.
Dem Verkäufer wird ausdrücklich mitgeteilt, dass kheoos auf einen reibungslosen Ablauf der Käufe, die Käufer bei Verkäufern auf kheoosMarket tätigen, höchstes Augenmerk legt. Insbesondere sollen die Einkaufsprozesse auf kheoosMarket für Käufer stets uneingeschränkt zufriedenstellend verlaufen.
Der Verkäufer verpflichtet sich im Allgemeinen, die bereitgestellten Werkzeuge zu nutzen, seine Angebote zu verbreiten sowie Bestellungen, Anfragen und Reklamationen professionell, gewissenhaft und sachkundig zu bearbeiten.
Er ist dabei insbesondere verpflichtet,
- seine Allgemeinen Verkaufsbedingungen, die für alle Käufer der Website gelten, samt sämtlicher Aktualisierungen online zu stellen;
- bei der Kommunikation mit Nutzern stets Maß und Höflichkeit zu wahren;
- sämtliche geltenden Vorschriften insbesondere im Hinblick auf das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis sowie steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Pflichten zu beachten;
- alle spezifischen Vorschriften und insbesondere verbraucherschützende Regelungen (einschließlich des ggf. geltenden Widerrufsrechts) einzuhalten und den Käufern Zugang zu diesen Bestimmungen zu gewähren.
5.1.4 Auf der Plattform angebotene Produkte
Der Verkäufer erkennt an und garantiert, dass er keine auf der Plattform verbotenen Produkte zum Verkauf anbietet. Andernfalls kann der Verkäufer von der Plattform ausgeschlossen werden.
kheoos behält sich das Recht vor, ein Produkt zu löschen, das nicht der Produktnomenklatur auf der Plattform entspricht oder wenn kheoos von dessen rechtswidrigen Charakter Kenntnis erhält.
Der Verkäufer verpflichtet sich, eindeutig anzugeben, ob das Produkt gebraucht oder neu ist.
Es obliegt dem Verkäufer, die Richtigkeit der über die Plattform bei kheoos gehosteten Kataloginformationen oder in Produktbeschreibungen angezeigten Angaben zu überprüfen, um deren Genauigkeit sicherzustellen und mögliche Fehler zu erkennen. Werden Fehler, Unrichtigkeiten und/oder Auslassungen irgendeiner Art entdeckt, verpflichtet sich der Verkäufer, kheoos darüber zu informieren und das Problem unverzüglich zu korrigieren. Wird kheoos auf einen Fehler auf einer beliebigen Katalog- oder Produktpräsentationsseite hingewiesen, so wird der Verkäufer darüber informiert und verpflichtet sich, die erforderlichen Änderungen oder Korrekturen unverzüglich vorzunehmen. Bei Nichtkonformität aufgrund fehlerhaften Katalogimports verpflichtet sich der Verkäufer, alle daraus resultierenden Kundenstreitigkeiten selbst zu lösen.
Als Hosting-Anbieter ist kheoos nicht zu einer generellen Überwachung der gespeicherten Informationen oder zu einer allgemeinen Recherche nach Anhaltspunkten für rechtswidrige Aktivitäten verpflichtet.
kheoos verpflichtet sich jedoch, jede auf der Plattform von einem Verkäufer eingestellte Information auf einfache Anfrage jeder Person, die auf den rechtswidrigen Charakter oder entsprechende Umstände hinweist, zu löschen.
5.1.5 Preise für Produktangebote
Die Preise der auf kheoosMarket angebotenen Produkte werden von den Verkäufern frei festgelegt. Nach Abzug der an kheoos zu zahlenden Provision darf der Verkaufspreis jedoch nicht unter oder gleich der Grenze für den Verkauf unter Einstandspreis liegen.
Die Preise werden in Euro (€) netto und brutto angegeben. Lieferkosten werden gesondert ausgewiesen.
Die Preise können sich ändern und sind für den Käufer-Nutzer ab dem Zeitpunkt der Online-Stellung verbindlich. Maßgeblich ist der am Tag der Bestellung gültige Preis.
5.1.6 Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer
Der Verkäufer erkennt an, allein verantwortlich für die Erfüllung des geschlossenen Kaufvertrags und der damit verbundenen Vorgänge (insbesondere Transport) mit dem Käufer zu sein. kheoos schließt jegliche Haftung aus.
Der Verkäufer erkennt an und garantiert, dass er den Kaufvertrag mit dem Käufer abschließt. Der Verkäufer verpflichtet sich, alle für den Fernabsatz geltenden Vorschriften sowie ggf. sämtliche verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften in allen Ländern, in die er Produkte liefert, einzuhalten.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestimmungen zu gesetzlichen Garantien sowie das (soweit geltende) Widerrufsrecht einzuhalten.
Verkauft der Verkäufer Produkte in Frankreich, verpflichtet er sich, Käufern eine nicht kostenpflichtige Telefonnummer zur Verfügung zu stellen, um deren Ansprüche und Reklamationen zur Vertragserfüllung gemäß Artikel L113-5 des französischen Verbrauchergesetzbuchs geltend machen zu können.
Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer über die Plattform die folgenden vorvertraglichen Informationen zu liefern, damit dieser seine Zustimmung in informierter Weise erteilen kann, insbesondere:
- Angaben zur Identifizierung
- Wesentlichen Merkmale der Produkte
- Allgemeine Verkaufsbedingungen
- Bedingungen des Kundendienstes
- Nettopreis und Bruttopreis
- Ggf. Liefer-, Versand-, Porto- und sonstige Kosten
- Zahlungs-, Lieferungs- bzw. Erfüllungsmodalitäten
- Hinweis auf fehlendes Widerrufsrecht
- Gültigkeitsdauer des Angebots und des Preises.
Der Verkäufer garantiert in jedem Fall, dass sämtliche auf kheoosMarket präsentierten Produkte verfügbar sind, d.h. dass diese bei Bestelleingang in ausreichender Stückzahl am Lager sind, um innerhalb des Käufern über die Plattform kommunizierten Zeitraums ausgeliefert zu werden.
Bei fehlerhafter Preisdarstellung auf der Plattform verpflichtet sich der Verkäufer, betroffene Käufer spätestens 24 Stunden nach Hinweis zu kontaktieren und die stornierten Bestellungen im Einklang mit den geltenden Vorschriften zu erstatten.
In diesem Fall verzichtet der Verkäufer auf Forderung der von kheoos für ihn bis zur vollständigen Regelung aller Kundenfälle aufgrund des Preisfehlers eingezogenen Beträge.
kheoos kann in diesem Fall in keinem Fall für Stornierungen der Bestellungen haftbar gemacht werden.
5.1.7 Bestellprozess
Der Verkäufer bestätigt die Verfügbarkeit der Waren und verpflichtet sich, die Bestellungen unverzüglich zu bearbeiten.
Nach 48 Arbeitsstunden wird dem Verkäufer eine Erinnerung per E-Mail zugesandt, in dem er zur sofortigen Bestätitung der Bestellung aufgefordert wird. Nach 72 Lieferstunden kann kheoos dem Käufer eine einvernehmliche Lösung zur Bearbeitung und Lieferung der Bestellung vorschlagen. In diesem Rahmen wird der Verkäufer gebeten, sein Administrations-Interface täglich zu konsultieren, um auf dem Portal eingegangene oder gemeldete Bestellungen zeitnah zu bearbeiten. Bei verspäteter Reaktion kann die Bewertung des Verkäufers negativ beeinflusst werden.
Nach Bestellbestätigung durch einen Käufer wird kheoos gemäß der im Artikel 5.1.8 erteilten Vollmacht die Zahlung im Namen und auf Rechnung des Verkäufers validieren.
Nach erfolgter Zahlung erhält der Käufer eine Bestellübersicht per E-Mail von kheoos.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die gekauften Produkte umgehend zur Lieferung vorzubereiten und die bestellten und bezahlten Produkte unter alleiniger Verantwortung fristgerecht an den Käufer zu versenden oder versenden zu lassen.
Der Verkäufer aktualisiert im Anschluss den Bestell- und Versandstatus direkt im Shop.
5.1.8 Vertretervollmacht
Der Verkäufer bevollmächtigt kheoos ausdrücklich, die von Käufern auf der Plattform bezahlten Produktbeträge im Namen und auf Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Die so vereinnahmten Beträge sind nicht verzinslich.
Der Verkäufer verpflichtet sich, Käufern eine nach den im Lieferland geltenden steuerlichen Regelungen ausgestellte Rechnung zu übermitteln.
Für die Erfüllung der Rechnungsstellungspflichten sowie deren steuerliche Folgen, insbesondere hinsichtlich Mehrwertsteuer, ist der Verkäufer allein verantwortlich. Der Verkäufer verpflichtet sich ggf., die vereinnahmte Steuer bei deren Entstehung zu deklarieren, und erkennt an, dass kheoos hierfür keinerlei Verantwortung trägt.
Alle beim Verkäufer getätigten Einkäufe werden nach Versand der Ware durch diesen bezahlt.
Im Falle einer Rückerstattungsanforderung durch den Käufer ist kheoos berechtigt, die Rückzahlung vom Verkäufer zu verlangen.
5.1.9 Lieferung
Der Verkäufer verpflichtet sich, die auf der Plattform genannten Lieferfristen einzuhalten.
Der Verkäufer ist verpflichtet, mit seinem Transportdienstleister einen Vertrag abzuschließen, der die Sendungsverfolgung zu den Käufern ermöglicht. Dem Käufer sind die Lieferinformationen, insbesondere die Trackingnummern des Transportdienstleisters, mitzuteilen.
Im Falle von Lieferverzögerungen und/oder fehlender oder falscher Trackingnummern behält sich kheoos das Recht vor, die Auszahlung der im Namen des Verkäufers vereinnahmten Beträge bis zur Behebung des Mangels zurückzuhalten.
Der Verkäufer verpflichtet sich, den Käufern neben dem Produkt alle Anleitungen, Garantien und sonstigen für die Verwendung des Produkts erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
5.1.10 Pflichten des Verkäufers
Der Verkäufer ist allein verantwortlich für die Produkte und die vorvertraglichen Produktinformationen, die er auf der Plattform verkauft, sowie deren Lieferung, Einhaltung des Kaufvertrags und die Berechnung, Erhebung sowie ggf. Abführung von Steuern, Gebühren und/oder Zöllen.
5.1.11 Verkäufergarantie
Der Verkäufer garantiert die vollständige Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere:
- Die Übereinstimmung der Produkte mit den gesetzlichen Vorschriften im Lieferland (Normen, Zulassungen, Sicherheit, Zusammensetzung usw.)
- Die Konformität des Angebots (Preis, AGB, Lieferung, Widerrufsrecht usw.)
- Die Übereinstimmung des Kundendienstes (gesetzliche und vertragliche Garantien)
- Dass er zum Verkauf und zur Lieferung der Produkte in die betreffenden Zielländer berechtigt ist
- Dass die Produkte zum Verkauf zugelassen sind und keine Rechte Dritter bestehen
- Dass er über alle Rechte an den auf der Plattform gespeicherten Elementen verfügt und sämtliche für die Veröffentlichung erforderlichen Genehmigungen besitzt.
Der Verkäufer haftet allein für alle direkten oder indirekten Schäden, die ein Käufer oder Dritter durch die Präsentation und/oder den Verkauf von Produkten auf der Plattform erleidet. Er verpflichtet sich daher, kheoos von sämtlichen Ansprüchen, Forderungen, Klagen oder sonstigen Einwänden Dritter freizustellen, die aufgrund eines Schadens, Rechts oder eines unlauteren Wettbewerbs aus der Verkäuferaktivität auf der Plattform resultieren. In einem solchen Fall übernimmt der Verkäufer den gesamten Schaden, einschließlich sämtlicher Schadensersatzansprüche, zu denen kheoos durch ein rechtskräftiges gerichtliches Urteil verurteilt werden könnte, sowie Entschädigungen und sämtlicher kheoos entstandener Kosten.
5.1.12 Nutzerbewertungen
Der Nutzer kann Bewertungen, Vorschläge und/oder Kommentare zu seinem Angebot, seiner Bestellung und/oder der Nutzung der Dienste hinterlassen.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten, Informationen oder Inhalte auf der Plattform zu verbreiten, die ehrverletzend, beleidigend, obszön, anstößig, gewaltverherrlichend, politisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind oder allgemein gegen gültige Gesetze und Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
kheoos behält sich das Recht vor, die vom Nutzer abgegebenen Bewertungen und Kommentare auf der Plattform zu moderieren.
5.1.13 Käufer
Für den Zugang zum Dienst muss sich der Käufer auf der Website über das hierfür vorgesehene Formular registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Der Käufer muss mindestens die als „Pflichtfeld“ gekennzeichneten Informationen angeben. Unvollständige Registrierungen werden nicht validiert. Die datenschutzrelevanten Regelungen finden sich in den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Mit der Bestätigung der Registrierung wird automatisch ein Konto für den Käufer eröffnet, über das ihm ein persönlicher Bereich zur Verwaltung seiner Dienste in der von kheoos vorgegebenen Form zur Verfügung steht.
Der Käufer garantiert, dass alle im Anmeldeformular gemachten Angaben korrekt und aktuell sind und keinen irreführenden Charakter haben.
Er verpflichtet sich, diese Angaben im Falle von Änderungen im persönlichen Bereich unverzüglich zu aktualisieren, sodass sie stets den genannten Anforderungen entsprechen.
Der Käufer wird darüber informiert und akzeptiert, dass die zur Erstellung oder Aktualisierung seines Kontos angegebenen Daten als Identitätsnachweis dienen. Die vom Käufer eingegebenen Informationen sind mit ihrer Validierung bindend.
Der Käufer hat für die Gültigkeit seiner E-Mail-Adresse zu sorgen, um Benachrichtigungen von kheoos zu erhalten.
5.1.14 Kaufprozess
Der Käufer bestellt direkt beim/den Verkäufer/n über die Website. Ein Kaufvertrag kommt zwischen Käufer und Verkäufer zustande; kheoos ist weder Vertragspartei dieses Kaufvertrags noch eines sonstigen begleitenden Vertrags, insbesondere hinsichtlich Lieferung.
Bestellvorgang: Der Käufer wählt einen oder mehrere Artikel aus und legt sie in seinen Warenkorb. Mit der Bestätigung des Warenkorbs bestätigt er den Kauf. Anschließend muss er die Lieferadresse angeben. Vor Zahlung akzeptiert der Käufer die Allgemeinen Verkaufsbedingungen des/der Verkäufer(s).
Vor endgültiger Bestätigung der Bestellung kann der Käufer im Bestellüberblick die Informationen zu den Hauptmerkmalen der bestellten Ware sowie den Preis prüfen.
An dieser Stelle kann der Käufer seine Bestellinformationen noch ändern und korrigieren.
Der Käufer erkennt an, dass die Annahme des Angebots auf Basis der Artikelbeschreibung erfolgt und er sich damit zur Annahme der Bedingungen des Verkäufers verpflichtet.
Die Bestellung ist davon abhängig, dass die Ware verfügbar ist, d.h. sie wird endgültig bestätigt, wenn der Verkäufer die bestellte Ware in ausreichender Menge auf Lager hat.
Nach endgültiger Bestätigung begleicht der Käufer seine Bestellung online. Die Zahlungsplattform bestätigt den Zahlungserfolg. Bei Ablehnung oder Fehler erhält der Käufer sofort eine Benachrichtigung. Bei Erfolg erhält er eine Zahlungsbestätigung per E-Mail.
Nach erfolgter Zahlung ist eine nachträgliche Änderung der Bestellung nicht mehr möglich.
Alle Bestellungen werden von kheoosMarket registriert und an den Verkäufer weitergeleitet. Der Verkäufer erhält eine Benachrichtigung über kheoosMarket und per E-Mail.
Lehnt der Verkäufer die Bestellung wegen unzureichenden Lagerbestands ab, informiert er den Käufer per E-Mail.
Die Bestellung wird dann vorbereitet und versandt; die Lieferzeit hängt von der gewählten Versandart des Käufers ab. Verkäufern empfiehlt kheoos eine Bearbeitungszeit von unter 72 Stunden pro Bestellung.
Die Lieferscheinnummer und Rechnungsnummer werden vom Verkäufer an kheoosMarket übermittelt. Diese Nummern werden dem Käufer für die Sendungsverfolgung im dedizierten Bereich von kheoosMarket angezeigt. Die Rechnung kann ebenfalls im Bereich „Mein Konto“ nach Übergabe an den Transporteur abgerufen werden.
Der Käufer verpflichtet sich, alle für den Warenkauf geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Insbesondere wird der Käufer darauf hingewiesen, dass er als innergemeinschaftlicher Erwerber im Sinne des Artikels 256 bis des französischen Steuergesetzbuchs gelten und damit für die Abgabe der Vergütung für private Kopien bei Käufen bei ausländischen Händlern verantwortlich sein kann.
Ebenso wird der Käufer darüber informiert, dass er bei Waren- und Dienstleistungskäufen bei Verkäufern außerhalb der Europäischen Union möglicherweise von verschiedenen Behörden zu zusätzlichen Zöllen oder Abgaben herangezogen werden kann. Die Besonderen Bedingungen des Verkäufers regeln diese Aspekte.
5.1.15 Preise der Waren
Die Preise gelten nur am Tag der Bestellung durch den Käufer.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern, aber Waren und Dienstleistungen werden zum vom Käufer bei der Bestätigung der Bestellung akzeptierten Preis berechnet.
Die Preise berücksichtigen keine Versandkosten, die gesondert berechnet werden und deren Höhe je nach gewähltem Versandmodus variiert und erst bei Abschluss der Bestellung bestimmt werden kann.
Der Gesamtpreis ist bei der Bestellung fällig. Zu keinem Zeitpunkt können die geleisteten Zahlungen als Anzahlung oder Ratenzahlung angesehen werden.
Sofern in den Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Verkäufers nicht anders geregelt, bleiben Waren und Dienstleistungen bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
5.1.16 Zahlungsarten
Die Überweisung der Gelder per Kreditkarte, Überweisung oder Lastschrift erfolgt bei der Bestellbestätigung.
Der Verkäufer behält sich insbesondere das Recht vor, die Lieferung zu verweigern oder eine Bestellung eines Käufers abzulehnen, für den die Zahlung nicht von kheoos validiert wurde.
Etwaige Rückerstattungen erfolgen mit der vom Käufer verwendeten Zahlungsmethode, sofern dessen Konto zuvor belastet wurde.
5.1.17 Lieferung und Empfang
Die Lieferzeiten sind bei jedem Verkäufer unterschiedlich.
Der Käufer wird gebeten, seinen Bestellstatus regelmäßig im Kundenbereich zu prüfen.
Der Käufer wird vor Abgabe und Bestätigung der Bestellung über die Höhe der Lieferkosten informiert.
Die Waren werden an die vom Käufer im Formular angegebene Adresse geliefert.
Weder der Verkäufer noch kheoosMarket haften für Versandfehler von E-Mails oder Paketen aufgrund fehlerhaft oder unvollständig ausgefüllter Formulare.
Vorbehaltlich der in diesem Zusammenhang geltenden zwingenden Vorschriften und Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Verkäufers wird dem Käufer Folgendes in Erinnerung gerufen:
- Dass er verpflichtet ist, bei Lieferung den Zustand der Verpackung zu überprüfen und Schäden sowohl im Lieferschein des Spediteurs als auch bei kheoos zu melden,
- Dass jede Unregelmäßigkeit bei der Lieferung (Schäden, fehlende Waren oder Pakete laut Lieferschein/Spediteurbeleg, beschädigte Sendungen, beschädigte Ware …) unbedingt auf dem Frachtbrief des Spediteurs mit „schriftlichem Vorbehalt“ und Unterschrift des Käufers zu vermerken ist,
- Dass grundsätzlich empfohlen wird, alle beschädigten Pakete bei Lieferung abzulehnen.
6 - HAFTUNG
6.1 FÜR ANGEBOTE UND KÄUFE ÜBER KHEOOSMARKET
kheoos ist an dem Vertragsverhältnis zwischen dem/den Käufer-Nutzer/n und dem/den Verkäufer-Nutzer/n nicht beteiligt, es sei denn, kheoos ist selbst Verkäufer.
Jeder Verkäufer ist allein und voll verantwortlich für die Produkte, die er auf kheoosMarket vorstellt und den Nutzern zur Verfügung stellt, sei es hinsichtlich ihrer Verfügbarkeit, ihrer Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder den auf kheoosMarket dargestellten Eigenschaften.
kheoos kontrolliert oder garantiert weder die Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmäßigkeit der von Verkäufern angebotenen Produkte, noch die Richtigkeit oder Genauigkeit der Angebote, noch die Fähigkeit der Verkäufer zu verkaufen oder die Zahlungsfähigkeit der Käufer. kheoos übernimmt hierfür keinerlei Haftung.
Es obliegt dem Käufer-Nutzer, ggf. von Verkäufern gewährte gewerbliche Garantien oder Garantiebedingungen zu überprüfen, unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistung für verborgene Mängel nach Artikel 1641 ff. des Code Civil.
Im Falle von Schwierigkeiten ist der Käufer-Nutzer verpflichtet, direkt mit dem/den betreffenden Verkäufer/n Kontakt aufzunehmen.
6.2 FÜR DIE NUTZUNG DER DIENSTE UND DER PLATTFORM
Aufgrund der Natur des Internets ist kheoos ausschließlich zu einer angemessenen Bemühung hinsichtlich Betrieb, Verfügbarkeit und Kontinuität der Dienste verpflichtet.
Eine Haftung für Funktionsstörungen, Anomalien, Fehler oder Bugs jeglicher Art, Unterbrechungsrisiken, Viren und generell aller Risiken im Zusammenhang mit der Verbindung und Übertragung von Daten über das Internet – wodurch die Nutzung der Plattform ganz oder teilweise unmöglich wird – wird ausgeschlossen.
6.3 FÜR DIE INHALTE DER DIENSTE
Nutzung und Inhalt der Dienste hängen insbesondere von den vom Nutzer selbst eingegebenen und/oder bereitgestellten Daten sowie von deren Verwendungszweck ab.
kheoos ist in diesem Zusammenhang nur zu einer angemessenen Bemühung verpflichtet.
Insbesondere können die Ergebnisse und Prognosen der Dienste angesichts der Abhängigkeit von vielen Faktoren und Unsicherheiten lediglich als indikative Entscheidungshilfe herangezogen werden, jedoch keine Haftung von kheoos begründen.
kheoos haftet auch nicht für die Nutzung der durch die Dienste bereitgestellten Informationen durch den Nutzer; der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für deren Verwendung.
kheoos haftet nicht für direkte oder indirekte Verluste oder Schäden des Nutzers oder Dritter, die auf die Auslegung und/oder Nutzung der Dienste zurückzuführen sind.
kheoos bemüht sich, den Nutzern möglichst zuverlässige und hochwertige Informationen zur Verfügung zu stellen, kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über die Plattform verbreiteten Informationen übernehmen.
6.4 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGSKLAUSEL
kheoos haftet ausschließlich für direkte und vorhersehbare Schäden, die auf die Verletzung vertraglicher Verpflichtungen zurückzuführen sind. kheoos haftet keinesfalls für indirekte, vorhersehbare oder unvorhersehbare Schäden. Als indirekte, abzugrenzende Schäden gelten insbesondere: Verlust von Kunden, Gewinnverlust, Produktivitätsverlust, Verlust von Verträgen oder Aufträgen, Ruf- oder Imageschäden, Datenverlust oder Datenbeschädigung (wobei der Nutzer seine Daten – gleich welcher Art – selbst regelmäßig zu sichern hat), sowie jeder Schaden, der einem Dritten entsteht.
Soweit gesetzlich zulässig und für den Fall einer Haftung von kheoos ist die gesamthafte Entschädigung – Hauptforderung, Zinsen und Kosten zusammen – auf den Betrag begrenzt, den kheoos dem Nutzer in den letzten sechs (6) Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis berechnet hat. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass diese Haftungsbegrenzung eine ausgewogene Risikoverteilung darstellt.
7 - DATENNUTZUNG
Die Daten der Nutzer, die kheoosMatch bereitgestellt werden (im Folgenden „Daten„):
- Name des Produkts/Teils
- Bezeichnung des Produkts
- Herstellerreferenz dieses Teils (wenn vorhanden: EAN)
- Name des Herstellers
- Technische Merkmale & Datenblatt
- Physikalische Merkmale & Gewicht, Maße, Materialien
- Ggf. vorhandene Fotos
- Vorliegender Plan
- Ggf. Video
- Einkaufspreis des Teils
- Verkaufspreis, falls das Teil in Vertriebskatalogen gelistet ist
- Lagerbestände
- Lieferfrequenz
- Verbrauch dieses Produkts/Teils
Die vom Verkäufer auf der Plattform eingestellten Daten können zeitlich unbegrenzt von kheoos zur Ergänzung des kheoos Match-Katalogs genutzt und gespeichert werden, auch nach Schließung des Kontos des Verkäufer-Nutzers, was dieser ausdrücklich akzeptiert.
kheoos verpflichtet sich, die Herkunft zu anonymisieren und die Daten des Verkäufers ausschließlich in aggregierter Form offenzulegen, sodass eine Identifizierung des Verkäufers ausgeschlossen ist.
Der Nutzer hat während der Dauer des abgeschlossenen Abonnements Zugang zu den Daten, Dokumenten und Diensten von kheoos. Nach Ablauf oder bei Kündigung ist eine weitere Nutzung/Beibehaltung der Daten und Dokumente für eigene Zwecke nicht zulässig – ausgenommen hiervon sind die selbst bereitgestellten Daten. Insbesondere ist es ausdrücklich untersagt, im System gespeicherte Fotos, Produktblätter, ausführliche Beschreibungen oder sonstige Daten herunterzuladen, die nicht vom Nutzer selbst bereitgestellt wurden.
Der Nutzer ergreift eigenverantwortlich alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz seiner eigenen Daten und Informationen, die auf seinen eigenen IT-Systemen gespeichert sind.
8 - DATENSCHUTZRICHTLINIE
8.1 PERSONENBEZOGENE DATEN & DATENSCHUTZ
Gemäß der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung Nr. 2016/679 verpflichtet sich kheoos als Verantwortlicher, die Rechte natürlicher Personen in Bezug auf die Verarbeitung der im Rahmen der Nutzung der Plattform erhobenen personenbezogenen Daten zu achten und deren Einhaltung auch durch die beauftragten Dienstleister sicherzustellen.
Die von den Nutzern angeforderten personenbezogenen Daten sind erforderlich, wenn sie die von der Plattform bereitgestellten Dienste nutzen möchten.
Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich von kheoos im Rahmen der Beziehungen zu den Nutzern der Plattform verwendet. Ihre Daten werden keinesfalls an andere Dritte weitergegeben. Eine Übertragung Ihrer Daten außerhalb der Europäischen Union findet nicht statt.
Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft und Berichtigung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten. Dieses Recht kann jederzeit per E-Mail an operator@kheoosmarket.com ausgeübt werden.
kheoos bestätigt die Bearbeitung dieses Antrags innerhalb einer Frist von maximal zwei Monaten im Einklang mit den geltenden Vorschriften.
Die meisten Ihrer persönlichen Daten können Sie selbst über die Kontoverwaltungsseite Ihres Nutzerkontos ändern.
8.2 COOKIE-RICHTLINIE
VERWEIS AUF DIE GELTENDE COOKIE-RICHTLINIE
9 - RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM
Der Nutzer garantiert, dass durch ihn online gestellte Signale, Schriftstücke, Bilder, Töne oder Mitteilungen jeglicher Art auf der Website (insbesondere sämtliche Inhalte in Bezug auf das Angebot von Waren oder Dienstleistungen, Texte, Grafiken, Logos, Namen, Marken, Bezeichnungen, Registerkarten, Funktionen, Daten, Fotos und sämtliche anderen Elemente) mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften im Einklang stehen.
Alle Inhalte und Rechte an geistigem Eigentum, insbesondere Urheberrechte, an der Gesamtstruktur der Plattform sowie an Texten, Illustrationen, Fotos, Animationen, Tönen, Software, Schnittstellen, Computerprogrammen und allen weiteren Elementen der Plattform bleiben ausschließliches Eigentum von kheoos bzw. ihrer jeweiligen Inhaber gemäß den Bestimmungen des französischen Gesetzes über geistiges Eigentum und dürfen nur nach vorheriger Genehmigung genutzt werden.
kheoos gewährt dem Nutzer eine persönliche, nicht-exklusive und nicht-übertragbare Lizenz zur Nutzung der Dienste, die strikt auf deren Nutzung beschränkt ist.
Keine der Bestimmungen ist als Übertragung oder Abtretung von geistigen Eigentumsrechten an der Plattform oder an einzelnen Bestandteilen an den Nutzer zu verstehen.
Jegliche gewerbliche oder nicht-gewerbliche Nutzung – insbesondere Download, Kopie, Vervielfältigung, Extraktion, Wiederverwendung, Verteilung, Übertragung, Weitergabe, Anpassung, Übersetzung oder Darstellung, ganz oder teilweise, von der Plattform oder einem ihrer Bestandteile mit allen gegenwärtigen oder zukünftigen technischen Möglichkeiten und Medien – ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung von kheoos untersagt und kann insbesondere, aber nicht ausschließlich, wegen Urheberrechtsverletzung, unlauteren Wettbewerbs und/oder Nachahmung rechtlich verfolgt werden.
10 - ÜBERTRAGUNG
Der Nutzer kann seine aufgrund der abonnierten Dienste auf der Plattform erworbenen Rechte weder abtreten noch – auch nicht unentgeltlich – auf Dritte übertragen. Jeder Versuch einer Abtretung oder Übertragung entgegen dieser Vorgabe ist nichtig.
11 - NICHTIGKEITEN
Sollte eine der Bestimmungen dieser ANB aufgrund einer geltenden Rechtsregel oder einer rechtskräftigen Gerichtsentscheidung unwirksam sein, so gilt diese als nicht geschrieben. Dies führt jedoch nicht zur Nichtigkeit der ANB insgesamt noch beeinträchtigt es die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
12 - HÖHERE GEWALT
kheoos haftet nicht für die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen im Falle höherer Gewalt, wie sie von der französischen Rechtsprechung üblicherweise definiert wird.
13 - ANWENDBARES RECHT & SPRACHE
Die ANB und die daraus resultierenden Geschäfte unterliegen ausschließlich französischem Recht.
Die Sprache der vorliegenden ANB ist Französisch. Im Fall von Übersetzungen in eine oder mehrere Fremdsprachen gilt im Streitfall ausschließlich der französische Wortlaut.
14 - STREITIGKEITEN
Alle Streitigkeiten über die Gültigkeit, Auslegung, Ausführung, Beendigung dieser ANB sowie generell über sämtliche Beziehungen zwischen kheoos und dem Nutzer sind dem Handelsgericht Lyon vorzulegen, ungeachtet der Anzahl der Beklagten oder Berufung auf Gewährleistung.